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"Links"

Bei "Links" handelt es sich allerdings stets um "lebende" (dynamische) Verweisungen. Die Stadt Geislingen an der Steige hat bei der erstmaligen Verkn√ľpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin √ľberpr√ľft, ob durch ihn eine m√∂gliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgel√∂st wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die sie in ihrem Angebot verweist, st√§ndig auf Ver√§nderungen zu √ľberpr√ľfen, die eine Verantwortlichkeit neu begr√ľnden k√∂nnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem sie einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausl√∂st, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihr dies technisch m√∂glich und zumutbar ist. Die technische M√∂glichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Homepage der Stadt Geislingen an der Steige von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann..

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Die Stadt Geislingen bietet mit der Virtuellen Poststelle (VPS) einen Weg zur sicheren und rechtsverbindlichen Kommunikation nach § 3a Landesverwaltungsverfahrensgesetz (LVwVfG) (Elektronik-Anpassungsgesetz) an.

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